Unnakannmehr.
Starke Stadt. Starke Stadtteile.
Wir stehen für eine Politik, die sich auf das Wesentliche konzentriert: bezahlbares Wohnen, gute Bildung, eine starke Wirtschaft, intakte Infrastruktur und eine moderne, sichere und saubere Stadt.
Pflicht statt Kür – wir investieren in das, was die Menschen in Unna wirklich brauchen
Wir stehen für eine Politik, die sich auf das Wesentliche konzentriert: bezahlbares Wohnen, gute Bildung, eine starke Wirtschaft, intakte Infrastruktur und eine moderne, sichere und saubere Stadt.
Jetzt und in Zukunft. Damit auch unsere Kinder und Enkelkinder gerne und gut in Unna wohnen können.
Sichere Arbeitsplätze
Starke Wirtschaft
Eine starke lokale Wirtschaft ist die Voraussetzung dafür, dass die Menschen gut bezahlte Arbeit mit Perspektive haben. Die Stadt Unna und die heimischen Unternehmen müssen Partner sein bei der Stärkung der Wirtschaftskraft und der Sicherung von Standortbedingungen und Arbeitsplätzen vor Ort. Denn die Wirtschaft profitiert von der Bereitstellung öffentlicher Infrastruktur und von kommunalen Aufträgen, die Stadt wiederum ist angewiesen auf die Steuerleistung der Betriebe und ihren Beitrag zur Stabilisierung gesellschaftlicher Strukturen: Bildungs-, Sport-, Kultur- und weitere städtische Einrichtungen werden auch durch die Gewerbesteuer-Einnahmen finanziert.
- für verlässliche Rahmenbedingungen, die den Unternehmen Planungssicherheit verschaffen. Die Gewerbesteuer darf nicht zum Spielball politischer Interessen werden.
- für eine qualifizierte Wirtschaftsförderung, die der Bürgermeister als Chefsache versteht. Direkt dem Bürgermeister zugeordnet, garantiert sie für Unternehmen den kurzen Weg ins Rathaus.
- für spezielle Beschleunigungsverfahren für Projekte von besonderem öffentlichem Interesse oder mit hohem wirtschaftlichem Nutzen. Diese Verfahren sollen straffere Fristen und vereinfachte Prüfprozesse umfassen. Voraussetzung dafür ist auch eine umfassende Digitalisierung in allen Bereichen der Verwaltung.
- für eine gute wirtschaftsnahe Infrastruktur mit dem Fokus auf Straßen, Telekommunikation, Energieversorgung und Breitbandausbau. Auch die kommunale Wärmeplanung muss dazu beitragen, Planungs- und Investitionssicherheit für Unternehmen ebenso wie für alle Bürgerinnen und Bürger zu erhöhen.
- für die möglichst vorrangige Auftragsvergabe durch den Konzern Stadt Unna an heimische Unternehmen.
- für die Einrichtung eines Wirtschaftsförderungsausschusses, um die enge Zusammenarbeit von Akteuren aus Wirtschaft, Politik und Verwaltung langfristig zu fördern und zu institutionalisieren.
- für die Einführung eines „30-Minuten-frei“-Parktickets, um Kurzbesuche in der Innenstadt zu fördern und den Einzelhandel zu unterstützen.
- für Wirtschaftsparkplätze nach Vorbild der Stadt München. Auf diesen speziellen Stellplätzen dürfen Entsorgungsfahrzeuge halten, Post und Paketdienste und andere Lieferant*innen sowie Händler*innen be- und entladen. Zudem können Handwerker*innen für die Dauer ihres Arbeitseinsatzes mit ihrem Parkausweis dort parken. An Werktagen zwischen 19 und 8 Uhr sowie an Sonn- und Feiertagen dürfen auch Bürgerinnen und Bürger mit einem Anwohnerparkausweis die Stellflächen nutzen.
Verlässliche Betreuung
Gute Bildung
Schon in der frühen Kindheit werden die Grundlagen für eine erfolgreiche Entwicklung gelegt. Der Zugang zu guter Bildung, Erziehung und Betreuung eröffnet Chancen für eine bestmögliche Zukunft. Deshalb bauen wir Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und Ganztagsbetreuung in den Schulen aus – gemäß dem Motto: kurze Wege für kurze Beine. Die SPD setzt sich seit jeher für Bildungsgerechtigkeit und Chancengleichheit ein. Schulabschlüsse unserer Kinder, ihre Ausbildung und die Möglichkeit akademischer Bildung dürfen nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängig sein. Wir begreifen kommunale Bildungseinrichtungen und Bildungsangebote als Schlüssel zu mehr Teilhabe und Solidarität. Sie sind die Voraussetzung für individuellen Erfolg, aber ebenso wichtig für die Zukunft unserer Stadt und den Wirtschaftsstandort Unna. Dabei gilt auch: Eine gerechte Gesellschaft ist eine inklusive Gesellschaft, in der das tägliche Miteinander von Menschen mit und ohne Beeinträchtigungen selbstverständlich ist. Alle müssen gleichermaßen Zugang zu bestmöglicher Bildung, existenzsichernder Erwerbsarbeit und ungehinderter Teilhabe am politischen, kulturellen und sozialen Leben in Unna haben.
- für den konsequenten Ausbau von Kindertageseinrichtungen und Tagespflege. Die derzeitigen Containerstandorte dürfen keine Dauerlösung sein. Ausreichend Plätze müssen wohnortnah zur Verfügung stehen. Keiner Familie ist es zuzumuten, „von Hemmerde nach Massen“ geschickt zu werden.
- für stabile Beitragssätze, die die Familien nicht überfordern. Erhöhungen wird es mit der SPD nicht geben. Ziel ist es, die Elternbeiträge zu reduzieren und auf Sicht Beitragsfreiheit anzustreben.
- für flexible Öffnungszeiten, die die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ermöglichen und auch die Rand- und Ferienzeiten verbindlich abdecken.
- für den zügigen Ausbau der Ganztagsbetreuung in Grundschulen. Den Rechtsanspruch auf einen Platz ab dem Schuljahr 2026/27 wird Unna aufgrund der zu spät begonnenen Planungen nicht erfüllen können. Umso größer ist an dieser Stelle der Handlungsbedarf. Ausreichend Mittel müssen endlich in den städtischen Haushalt eingestellt werden.
- für Ganztagsangebote an allen Schulformen, die individuelle Unterstützung und Förderung, kreative Freizeitangebote, eine bezahlbare Mittagsverpflegung und eine verlässliche Betreuung bieten über das Grundschulalter hinaus.
- für ein Schulsanierungsprogramm, in dem eine Priorisierung und zeitliche Perspektive für die nächsten zehn Jahre festgelegt und mit ausreichend Mitteln im Haushalt hinterlegt wird.
- für eine zügige Weiterentwicklung bei der Digitalisierung von Schule und Unterricht.
- für mehr Grün und Aufenthaltsqualität auf den Schulhöfen – insbesondere mit Blick auf die Schüler*innen in der Ganztagsbetreuung.
- für Schulsozialarbeit an allen Grund- und weiterführenden Schulen.
Neues Bauen
Bezahlbar Wohnen
Wohnen gehört zu den grundlegenden Bedürfnissen des Menschen. Gleichzeitig sind bezahlbare Wohnungen in Unna Mangelware geworden. Wir setzen uns angesichts der sich zuspitzenden Wohnungsnot dafür ein, dass genügend Wohnraum geschaffen wird, der bezahlbar ist – für junge Familien, Alleinerziehende, Senior*innen, Menschen mit Beeinträchtigungen. Auch neue Wohnprojekte, die das Miteinander der Generationen stärken, sind gefragt. Wir wollen Unna als attraktiven Wohnort für all diese Bevölkerungs- und Altersgruppen weiterentwickeln. Wir wollen, dass Wohnen in Unna kein Luxus ist. Aktive Wohnungspolitik und öffentlich geförderter Wohnungsbau müssen wieder mit aller Kraft vorangetrieben werden, damit weiter steigende Wohnkosten nicht zum Armutsrisiko werden.
- für eine stabile Grundsteuer, die die Wohnkosten nicht weiter in die Höhe treibt.
- für die Ausweisung von Bauflächen mit schwerpunktmäßiger Entwicklung von Wohnraum für untere und mittlere Einkommen sowie barrierefreien Wohnraum.
- für eine kommunale Quotenvorgabe von 30 Prozent für öffentlich geförderten Wohnraum in neuen Baugebieten, um den Mangel an bezahlbarem Wohnraum in Unna möglichst schnell zu beheben.
- für eine Stadt, die sich auch im Bestand weiterentwickelt durch die Aufstockung geeigneter Gebäude und die Schließung geeigneter Baulücken.
- für vereinfachte und schnellere Genehmigungsprozesses für kleinere Bauvorhaben oder Umnutzungen, bei denen nur geringe Auswirkungen auf die Umwelt oder das Stadtbild zu erwarten sind.
- für die Stärkung und Weiterentwicklung der stadt- und kreiseigenen Wohnungsbaugesellschaft UKBS.
- für eine Stadt, die bürgerschaftliches Engagement beim Bauen fördert und Baumaßnahmen durch Gesellschaften und Genossenschaften mit satzungsgemäßer Gemeinwohlorientierung gezielt fördert, zum Beispiel bei der Errichtung von Mehrgenerationenhäusern oder Senioren-Wohnungen mit ambulanter Betreuung.
Gepflegtes Grün
Sichere Stadt
Sicherheit und Sauberkeit tragen zur Lebensqualität vor Ort bei und stärken damit auch den Wirtschaftsstandort Unna. Dabei verstehen wir Sicherheit und Sauberkeit in einem umfassenden Sinn: Das Themenfeld reicht von Grünpflege und Beleuchtung über die Ausstattung unserer Feuerwehr bis hin zu regelmäßigen Kontrollen im öffentlichen Raum. Unser Augenmerk gilt außerdem der vorbeugenden Arbeit – insbesondere mit Kindern und Jugendlichen. Dazu gehören Müllvermeidungs- und Entsorgungskonzepte für Schulen und Kitas.
- für leistungsstarken Bevölkerungsschutz mit bestmöglicher Ausrüstung für Feuerwehr und Hilfsorganisationen. Dazu gehören kontinuierliche Investitionen in technische Ausrüstung und Standorte ebenso wie Erhalt und Stärkung der freiwilligen Feuerwehr in den Stadtteilen.
- für die Etablierung bzw. Intensivierung von Ordnungspartnerschaften zwischen Stadt, Polizei und anderen Akteur*innen. Denn kommunale Sicherheit und Sauberkeit sind Querschnittsaufgaben, die gemeinsam gemeistert werden müssen. Es funktioniert nur im Dialog und durch die sinnvolle Verknüpfung einzelner Maßnahmen, wie die konsequente Umsetzung des vorhandenen Buß- und Verwarngeld-Katalogs.
- für mehr Pflege des öffentlichen Grüns. Besonders im Fokus stehen Kurpark, Bornekamp, Spielplätze, öffentliche Begegnungsräume, Gewerbegebiete, Straßenbegleitgrün.
- für intelligente Beleuchtungskonzepte, die dazu beitragen, Angsträume zu beseitigen und gleichzeitig dem Umweltgedanken Rechnung tragen.
Intakte Wege
Guter ÖPNV
Ohne Mobilität ist eine moderne Gesellschaft nicht denkbar. Die SPD setzt deshalb auf einen zukunftsweisenden, eng miteinander verwobenen Verkehrsmix. Alle Orte muss man zuverlässig, sicher, komfortabel, bezahlbar und barrierefrei mit umweltfreundlichen Mobilitätsformen erreichen können. Wir verteufeln das Auto nicht. Wir setzen uns ein für eine Verkehrswende, die dazu beiträgt, den öffentlichen Raum mit Blick auf die Bedürfnisse von Kindern, älteren Menschen, Fußgänger*innen, Radfahrer*innen und Nutzer*innen des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) gerechter zu gestalten. Damit reduzieren wir auch Lärm und Schadstoffausstoß, sorgen für saubere Luft und verbessern die Lebensqualität in unserer Stadt.
- für den konsequenten Ausbau des Öffentlichen Personennahverkehrs. Jeder Stadtteil muss mit Bus, Bahn oder Taxibus angebunden sein.
- für einheitliche Qualitätsstandards für alle Bushaltestellen.
- für den barrierefreien Um- und Ausbau des Unnaer Bahnhofs sowie des Bahnhofsumfeldes.
- für mehr und sicheren Radverkehr. Dafür gilt es das so genannte Zielnetz 2025, das die Stadt Unna unter Beteiligung des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs und des Beirats Fahrrad für den Radverkehr bereits 2016 entwickelt hat, endlich konsequent umzusetzen.
- für mehr Aufenthaltsqualität auf Straßen und Plätzen in einer autoarmen Innenstadt – mit Ausnahmeregelungen für Rettungsdienst, Anlieger*innen, mobilitätseingeschränkte Personen, Händler*innen, Handwerker*innen und Dienstleister*innen.
- für ein konsequentes Vorgehen gegen ordnungswidriges Parken auf Geh- und Radwegen.
- für ein Sanierungsprogramm mit hinterlegter Prioritäten- und Zeitschiene für ein sicheres städtisches Straßen- und Wegenetz.
- für die Westtangente als Entlastungsstraße insbesondere für Massen, Afferde und Königsborn bis zum Autobahnanschluss Kamen-Zentrum.
- für ein breites Bündnis in der Unnaer Bürgerschaft und die Zusammenarbeit von Stadt und Schutzgemeinschaft Fluglärm, um eine Verlängerung der Start- und Landebahn sowie die Ausweitung der Betriebszeiten mit vereinter Kraft verhindern zu können.
Starke Gemeinschaft
Lebendige Stadt
Sport, Kultur, Freizeitangebote, Treffpunkte und Naherholung sind wichtig für ein gelingendes Miteinander in unserer Stadt. Hier lassen sich Gesundheitsförderung, Bildung, Begegnung, Integration, Inklusion und soziale Teilhabe miteinander verbinden. Wir wollen, dass alle Generationen unabhängig von ihrem Einkommen die Möglichkeit erhalten, am vielfältigen gesellschaftlichen Leben Unnas teilzuhaben. Dazu gehört auch die Unterstützung und Stärkung von Vereinsstrukturen und Ehrenamt als unverzichtbarer Bestandteil der Unnaer Angebotsvielfalt.
- für den Neubau des Lehrschwimmbeckens in Massen, die Schaffung eines angrenzenden Außenbeckens mit Liegewiese nach dem Vorbild des Bornekamp-Bads und die Sicherung des Lehrschwimmbeckens in Lünern durch Ertüchtigung/Neubau. Diese Bäder sind unverzichtbarer Bestandteil der Daseinsvorsorge. Schwimmen lernen und Schwimmen müssen zu sozialverträglichen Preisen gewährleistet sein.
- für eine klare Prioritätenliste bei der Sanierung der Unnaer Sporthallen und -plätze mit verbindlich hinterlegtem Zeitrahmen auf Grundlage einer umfassenden Bestandsaufnahme, denn den Sportvereinen müssen verlässliche Sportflächen und -zeiten für ihren Trainings- und Spielbetrieb zur Verfügung stehen.
- für die Sicherung eines Kulturangebots in Unna. Die Stadtteile sollen bei den Angeboten besser einbezogen werden.
- für mehr attraktive Orte für Jugendliche zum Feiern, Leben und Sich Begegnen. Jugendliche sollen hierzu ihre eigenen Ideen direkt einbringen können, zum Beispiel durch den Jugendrat der Stadt Unna.
- für die Schaffung eines großzügigen und inklusionsgerechten Spielplatzes im Bornekamp, der verschiedene Altersgruppen berücksichtigt.
Effektiver Hochwasserschutz
Klimabewusste Planung
Die Folgen des menschengemachten Klimawandels sind weltweit und damit auch in unserer Stadt deutlich spürbar. Die Abstände von Extremwetterereignissen haben sich in den vergangenen 20 Jahren deutlich verringert. Starkregen kann zu punktuellen Überflutungen mit hohen Schäden führen. Durch die Intensivlandwirtschaft haben sich Pflanzen- und Tierwelt sowie Insektenpopulationen drastisch verändert. Die CO2-Fracht in der Atmosphäre zwingt zu massiven Reduktionen in den Bereichen Industrie, Wohnen und Verkehr. In Folge hat der Rat der Kreisstadt bereits 2019 den Klimanotstand ausgerufen und ein Klimaschutzkonzept als Maßnahmenpaket verabschiedet. CO2-Reduktion ist eine umfassende politische Aufgabe. Klimaanpassungsmaßnahmen hingegen sind teilweise Aufgaben von kommunaler Bedeutung, für die vor Ort Antworten gefunden werden müssen.
- die Bauleitplanung klimaorientiert neu auszurichten und in den Bebauungsplänen Maßnahmen zum Hochwasserschutz, zum Sammeln von Regenwasser (Schwammstadtkonzept), Dachbegrünung, Grünzonen auf öffentlichen Nutzflächen und die Nutzung erneuerbarer Energien zu integrieren.
- in bekannten und potenziellen Überflutungszonen auf die Ausweisung von Flächen für den Wohnungs- und Gewerbebau zu verzichten. Bei der Auflage eines neuen Flächennutzungsplanes sind entsprechende Änderungen vorzunehmen.
- Hochwasserereignisse zeitnah zu dokumentieren, zu analysieren, Abhilfemaßnahmen auf Basis des Klimaanpassungsgesetzes NRW zu planen und zeitnah umzusetzen. Dabei sollte umfassende Kommunikation zwischen Betroffenen und allen Akteur*innen selbstverständlich sein.
- Regenrückhaltebecken als wesentliche Bausteine des Hochwasserschutzes schnellstmöglich zu errichten.
- die Anpflanzung von Bäumen und Blühwiesen sowie Fassadenbegrünung im städtischen Raum weiter zu intensivieren und dafür dauerhaft notwendige finanzielle Mittel bereit zu stellen.
- öffentliche Gebäude für die Nutzung erneuerbarer Energien beschleunigt umzurüsten.
Solide Finanzen
Effiziente Verwaltung
Der SPD ist bewusst, dass die angespannte Haushaltslage der Stadt Unna die Umsetzung von Projekten und Maßnahmen erschwert. Daher haben wir bereits in der laufenden Ratsperiode Politik nach dem Motto „Pflicht statt Kür“ gemacht. Denn ohne eine Priorisierung von Themen und Projekten wird es nicht gehen. Im Wahlprogramm der SPD Unna stehen Wirtschaft und Arbeit, Familie und Bildung, bezahlbares Wohnen sowie Grünpflege und Sicherheit im Mittelpunkt. Wir setzen auf eine starke Wirtschaft und sichere Arbeitsplätze, um die Region zukunftsfähig zu gestalten. Familien sollen durch den Ausbau von Betreuungsplätzen besser unterstützt werden. Dazu gehört aber auch, Dinge zu nennen, die wir für Unna nicht wollen, um finanzielle Spielräume für dringend notwendige Investitionen zu eröffnen, die möglichst vielen Menschen unserer Stadt zugutekommen.
- Unna darf keine Stadt der Gutachten und Machbarkeitsstudien sein. Viele Projekte bleiben in langwierigen und teuren Planungs- und Studienphasen stecken, ohne dass es zu sichtbaren Fortschritten oder konkreten Umsetzungen kommt. Weitere teure Machbarkeitsstudien ohne Umsetzungsperspektiven wird es mit uns nicht geben.
- Teure Prestigeprojekte können wir uns in Zeiten von knappen Kassen nicht leisten. Die SPD wird nur Projekte und Maßnahmen umsetzen, die der Allgemeinheit dienen und breiten Bevölkerungsschichten helfen. Dabei strebt die SPD an, (Bau-)Maßnahmen vorrangig nach der Verfügbarkeit von Fördermitteln durch Land, Bund und EU umzusetzen, um den kommunalen Haushalt spürbar zu entlasten.Das Geld für Ausbau und Sanierung des Hellweg-Museums mit vorübergehendem Umzug der Einrichtung in die Falkschule kann zum Beispiel sinnvoller eingesetzt werden.
- Die Strukturen im Unnaer Rathaus müssen dringend auf den Prüfstand. Eine bessere Planung und Verteilung von Ressourcen (Personal, Budget) können helfen, Engpässe zu vermeiden und Arbeitsabläufe effizienter zu gestalten. Auch die Digitalisierung von Verwaltungsprozessen kann dazu beitragen, die Effizienz zu steigern und Kosten zu senken, indem manuelle Prozesse automatisiert werden.
- Letztlich hängt die Leistungsfähigkeit unserer Stadt maßgeblich vom Einsatz der über 700 Beschäftigten ab, die täglich im Dienst der Bürgerinnen und Bürger stehen. Sie verdienen nicht nur Anerkennung, sondern auch verlässliche Strukturen und den nötigen Entscheidungsspielraum, um ihre Aufgaben eigenverantwortlich und effektiv erfüllen zu können.